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Europäisches Patent · EP3888524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3888524
Anmeldenummer
EP21163847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2021
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
29.11.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020061175 30.03.2020
JP 2020189407 13.11.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  3. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Medicaroid Corporation

1-6-5, Minatojima Minami-machi Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP

Erfinderin/Erfinder

BETSUGI, Shota

Hyogo, 650-0047, JP

TAKAHASHI, Kaoru

Hyogo, 650-0047, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.