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Europäisches Patent · EP3888639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3888639
Anmeldenummer
EP20205895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2014
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61K 9/22 (2006.01)
A61M 1/00 (2006.01)
A61M 5/14 (2006.01)
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 5/145 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
US 201313782468 01.03.2013
Abgezweigt von
EP14756333
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ESTES, Mark C.

Malibu, California 90265, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.