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Europäisches Patent · EP3888827 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3888827
- Anmeldenummer
- EP20212448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2020
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B23B 45/14 (2006.01)B25H 1/00 (2006.01)H01F 7/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020101768 U 01.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Denzel, Sergej
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau, DE
Scherrenbacher, Stefan
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.