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Europäisches Patent · EP3888854 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3888854
Anmeldenummer
EP21163748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2021
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
18.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
B25J 9/00 (2006.01)
B25J 18/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020066844 02.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Yaskawa Denki

2-1, Kurosaki-Shiroishi, Yahatanishi-ku, Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

OZONO, Ryo

Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

OZAWA, Masaki

Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

YAMAGUCHI, Go

Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.