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Europäisches Patent · EP3888916 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3888916
Anmeldenummer
EP18941731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
28.06.2023
Schutz endet spätestens
29.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B41F 16/00 (2006.01)
B41F 16/02 (2006.01)
D06P 5/24 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/118403 30.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/107367 04.06.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 08.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 28.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YEH, Mei-Ling

Taipei City 112, Taiwan, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.