DRUCKER UND LEISTUNGSSTEUERUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP3888926 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3888926
- Anmeldenummer
- EP21165795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2021
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/355 (2006.01)B41J 29/38 (2006.01)B41J 29/393 (2006.01)B41J 2/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020062301 31.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAMURA, Yoshio
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
YOSHIDA, Koki
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
ISHIDOYA, Yohei
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.