ENTSORGUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3889065 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3889065
Anmeldenummer
EP19888695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 47/34 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018223743 29.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/008460 04.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/110331 04.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Takuma

Tokyo 131-8501, JP

INAGAWA, Yoshinori

Tokyo 131-8501, JP

YASHIMA, Noboru

Tokyo 131-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.