ENTSORGUNGSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3889065 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3889065
- Anmeldenummer
- EP19888695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2019
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65D 47/34 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018223743 29.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/008460 04.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/110331 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Takuma
Tokyo 131-8501, JP
INAGAWA, Yoshinori
Tokyo 131-8501, JP
YASHIMA, Noboru
Tokyo 131-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.