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Europäisches Patent · EP3889070 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3889070
Anmeldenummer
EP19890243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 83/08 (2006.01)
Priorität
JP 2018223499 29.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/045313 19.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/110835 04.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

DAIO PAPER CORPORATION

2-60 Mishimakamiya-cho, Shikokuchuo-shi Ehime 799-0492, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Shohei

Shizuoka 419-0202, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.