SCHIRMSTÄNDER

Europäisches Patent · EP3889376 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3889376
Anmeldenummer
EP21165413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2021
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
25.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E04H 12/22 (2006.01)
A45B 25/00 (2006.01)
G09F 23/00 (2006.01)
Priorität
CN 202020431769 U 30.03.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAO, Yulu

Zhejiang Province 317004, CN

XIE, Jianqiang

Zhejiang Province 317004, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.