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Europäisches Patent · EP3889440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3889440
- Anmeldenummer
- EP19890563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2019
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018226037 30.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/045879 22.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/110968 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAWADA, Hirotaka
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
FUNADA, Kazuya
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
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