VERBINDUNGSELEMENT MIT EINEM PROFILIERTEN KOPF
Europäisches Patent · EP3889445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3889445
- Anmeldenummer
- EP21166477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2021
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 1/00 (2006.01)A47B 95/04 (2006.01)F16B 15/02 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)F16B 25/00 (2006.01)F16B 41/00 (2006.01)F16B 35/06 (2006.01)F16B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- NL 2025250 31.03.2020
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DER LEM, Haakon Friso
3893 JA Zeewolde, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.