VERBINDUNGSELEMENT MIT EINEM PROFILIERTEN KOPF

Europäisches Patent · EP3889445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3889445
Anmeldenummer
EP21166477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2021
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
25.02.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 1/00 (2006.01)
A47B 95/04 (2006.01)
F16B 15/02 (2006.01)
F16B 23/00 (2006.01)
F16B 25/00 (2006.01)
F16B 41/00 (2006.01)
F16B 35/06 (2006.01)
F16B 5/02 (2006.01)
Priorität
NL 2025250 31.03.2020
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DER LEM, Haakon Friso

3893 JA Zeewolde, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.