KOLBENRING
Europäisches Patent · EP3889471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3889471
- Anmeldenummer
- EP20167735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2020
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 9/08 (2006.01)B23P 15/06 (2006.01)F16J 9/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 24.07.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Winterthur Gas & Diesel Ltd., Schützenstrasse 1-3, 8401 Winterthur → WinGD Ltd., Schützenstrasse 3, 8400 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.