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Europäisches Patent · EP3889479 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3889479
Anmeldenummer
EP19890803
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16K 11/065 (2006.01)
F25B 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018223245 29.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/045333 19.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/110841 04.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIBUNE, Hitoshi

Tokyo 158-0082, JP

GOTO, Satoshi

Tokyo 158-0082, JP

FUJITA, Naotaka

Tokyo 158-0082, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.