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Europäisches Patent · EP3889479 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3889479
- Anmeldenummer
- EP19890803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2019
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16K 11/065 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018223245 29.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/045333 19.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/110841 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIBUNE, Hitoshi
Tokyo 158-0082, JP
GOTO, Satoshi
Tokyo 158-0082, JP
FUJITA, Naotaka
Tokyo 158-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.