SYSTEM MIT EINEM REGLER FÜR EIN KÄLTE- ODER HVAC-SYSTEM UND ASSOZIIERTES VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3889524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3889524
- Anmeldenummer
- EP21175524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2016
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)F25B 31/00 (2006.01)F25B 39/04 (2006.01)F25B 5/02 (2006.01)F25B 41/385 (2021.01)
- Priorität
- US 201562186791 P 30.06.2015US 201615197121 29.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERTIE, Keith
Kennesaw, 30144, US
BELTRAN, Franklin
Kennesaw, 30144, US
FULLENKAMP, Paul L.
Sidney, 45365, US
WALLACE, John
Kennesaw, 30144, US
WALLIS, Frank S.
Sidney, 45365, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.