ENTWICKLUNGSKARTUSCHE
Europäisches Patent · EP3889687 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3889687
- Anmeldenummer
- EP21166395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2021
- Veröffentlicht
- 06.10.2021
- Erteilt
- 20.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020065658 01.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 21.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagoya-shi, Aichi, 467-8562, JP
Nagoya-shi, Aichi-ken, 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.