ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3889736 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3889736
Anmeldenummer
EP19888441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2019
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
G06F 3/041 (2006.01)
G06F 3/048 (2013.01)
Priorität
JP 2018222018 28.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/044598 13.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/110737 04.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA Corporation

Kyocera Corporation

6, Takeda Tobadono-cho Fushimi-ku, Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAO, Fumiaki

Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.