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Europäisches Patent · EP3889824 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3889824
Anmeldenummer
EP21165533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2021
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
28.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
G06K 19/06 (2006.01)
Priorität
JP 2020063119 31.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

DENSO WAVE INCORPORATED

1, Aza Yoshiike, Oaza Kusagi, Agui-cho,, Chita-gun, Aichi-pref. 470-2297, JP

Erfinderin/Erfinder

SUGIYAMA, Wataru

Chita-gun, Aichi-pref., 470-2297, JP

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