BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3890443 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3890443
Anmeldenummer
EP21166825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2021
Veröffentlicht
06.10.2021
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 45/20 (2020.01)
H05B 45/325 (2020.01)
H05B 45/46 (2020.01)
H05B 45/50 (2022.01)
Priorität
CN 202020475833 U 03.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  3. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Wei

Zhangzhou, Fujian 363999, CN

YE, Hemu

Zhangzhou, Fujian 363999, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.