LEBENSMITTEL- ODER GETRÄNKEPRODUKT MIT AGGLOMERIERTEM ERBSENPROTEIN
Europäisches Patent · EP3890513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3890513
- Anmeldenummer
- EP19802226
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 14.10.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A23L 2/62 (2006.01)A23C 11/06 (2025.01)A23L 2/66 (2006.01)A23J 3/14 (2006.01)A23J 3/28 (2006.01)A23L 23/00 (2016.01)
- Priorität
- EP 18209814 03.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/081947 20.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/114776 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 23.06.2026 → 14.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1077 SERVION
1010 Lausanne
4105 Culemborg, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.