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Europäisches Patent · EP3890558 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3890558
Anmeldenummer
EP19817977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2019
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
24.01.2024
Schutz endet spätestens
27.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47C 3/025 (2006.01)
Priorität
AT 510842018 06.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/082979 28.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/114884 11.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  3. 01.12.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2024 → 30.11.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 15.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024

  5. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schindlegger, Walter

3353 Seitenstetten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.