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Europäisches Patent · EP3890558 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3890558
- Anmeldenummer
- EP19817977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 24.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47C 3/025 (2006.01)
- Priorität
- AT 510842018 06.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/082979 28.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/114884 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 15.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schindlegger, Walter
3353 Seitenstetten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.