MODULARER SITZ
Europäisches Patent · EP3890559 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3890559
- Anmeldenummer
- EP19816926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47C 5/06 (2006.01)A47C 5/10 (2006.01)A47C 31/02 (2006.01)A47C 4/42 (2006.01)A47C 4/28 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800010836 05.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/060333 29.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/115627 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 19.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRITZE, Torsten
22012 Cernobbio (Como), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.