BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3890572 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3890572
Anmeldenummer
EP19797340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2019
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
A47J 31/41 (2006.01)
A47J 43/27 (2006.01)
Priorität
GB 201819975 07.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/053038 25.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/115457 11.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WINDRIDGE, Katherine

Braunton, Devon EX33 1PF, GB

WINDRIDGE, Samuel

Braunton, Devon EX33 1PF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.