BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3890572 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3890572
- Anmeldenummer
- EP19797340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)A47J 31/41 (2006.01)A47J 43/27 (2006.01)
- Priorität
- GB 201819975 07.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/053038 25.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/115457 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WINDRIDGE, Katherine
Braunton, Devon EX33 1PF, GB
WINDRIDGE, Samuel
Braunton, Devon EX33 1PF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.