WÄSSRIGE DISPERSION VON KAPSELN
Europäisches Patent · EP3890875 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3890875
- Anmeldenummer
- EP19806278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 13/16 (2006.01)A01N 25/28 (2006.01)A61K 9/50 (2006.01)C09B 67/02 (2006.01)C11D 3/50 (2006.01)A23L 27/00 (2016.01)
- Priorität
- EP 18209746 03.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/082632 26.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/114839 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOUWET, Jos
2640 Mortsel, BE
VAN AERT, Hubertus
2640 Mortsel, BE
LOCCUFIER, Johan
2640 Mortsel, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.