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Europäisches Patent · EP3891403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3891403
- Anmeldenummer
- EP19835567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/18 (2006.01)F04C 2/18 (2006.01)F04C 14/24 (2006.01)F15B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201816211764 06.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/064572 05.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/117999 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAMMUTO, Jared Ret
Caledonia, IL 61011, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.