OPTISCHE MESSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3891465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3891465
- Anmeldenummer
- EP19839330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 11/06 (2006.01)G01B 11/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018130901 04.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2019/200123 05.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/114562 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 28.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
63179 Obertshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.