VERFAHREN, KAMERASYSTEM, COMPUTERPROGRAMMPRODUKT UND COMPUTERLESBARES MEDIUM ZUR DETEKTION DER KAMERAFEHLAUSRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3891699 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3891699
Anmeldenummer
EP19842610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2019
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
02.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06T 7/136 (2017.01)
Priorität
US 201816208997 04.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/HU2019/000040 03.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/115512 11.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

AImotive Kft.

aiMotive Kft.

Szépvölgyi út 22, 1025 Budapest, HU

Erfinderin/Erfinder

FEGYVER, Zoltán

1048 Budapest, HU

BABAY, László

1031 Budapest, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.