ANSCHLUSSKLEMME

Europäisches Patent · EP3891852 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3891852
Anmeldenummer
EP19707888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2019
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
21.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01R 13/42 (2006.01)
H01R 4/48 (2006.01)
H01R 9/26 (2006.01)
Priorität
IN 201821045577 03.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IN2019/050049 22.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/115756 11.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Connectwell Industries Pvt. Ltd.

D7, Phase 2, MIDC, Dombivli (E), Maharashtra 421 204, IN

Erfinderin/Erfinder

SAHETA, Sandeep

Mumbai 400076, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.