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Europäisches Patent · EP3891951 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3891951
- Anmeldenummer
- EP19817169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 07.02.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 9/40 (2022.01)
- Priorität
- EP 18209942 03.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/082925 28.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/114880 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 07.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.