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Europäisches Patent · EP3892097 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3892097
Anmeldenummer
EP21172879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2015
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
04.11.2026
Schutz endet spätestens
09.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A21D 13/00 (2017.01)
A23D 9/00 (2006.01)
A23G 1/54 (2006.01)
A23G 3/34 (2006.01)
Priorität
EP 14184279 10.09.2014
Abgezweigt von
EP15763297
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026

Beteiligte

Inhaberin

GENERALE BISCUIT

Generale Biscuit

65 Quai Georges Gorse, 92100 Boulogne-Billancourt, FR

Erfinderin/Erfinder

RABAULT, Jean Luc

Clamart, FR

BELOUIN, François

Clamart, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.