PAPIERHÜLSE UND BASISPAPIER FÜR PAPIERHÜLSE
Europäisches Patent · EP3892164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3892164
- Anmeldenummer
- EP19892469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 19/22 (2006.01)B32B 29/00 (2006.01)B32B 1/08 (2006.01)D21H 27/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018228014 05.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/046864 29.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/116354 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Kohei
Tokyo 114-0002, JP
YAMAMOTO, Junji
Tokyo 114-0002, JP
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