KOCHGERÄT
Europäisches Patent · EP3892171 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3892171
- Anmeldenummer
- EP21167042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2021
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 23.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)A47J 37/06 (2006.01)
- Priorität
- AU 2020901078 06.04.2020US 202063022575 P 10.05.2020AU 2020901576 15.05.2020US 202117161897 29.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dumenil, Malcolm Ralph
Kowloon, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.