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Europäisches Patent · EP3892171 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3892171
Anmeldenummer
EP21167042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2021
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
23.04.2025
Schutz endet spätestens
05.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
A47J 37/06 (2006.01)
Priorität
AU 2020901078 06.04.2020
US 202063022575 P 10.05.2020
AU 2020901576 15.05.2020
US 202117161897 29.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  2. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dumenil, Malcolm Ralph

Kowloon, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.