ROTORDÜSE

Europäisches Patent · EP3892383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3892383
Anmeldenummer
EP21166575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2021
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 3/04 (2006.01)
B05B 1/34 (2006.01)
B08B 3/02 (2006.01)
B05B 15/18 (2018.01)
B05B 1/30 (2006.01)
Priorität
DE 102020002229 09.04.2020
DE 102020118172 09.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hartmann, Lothar

33813 Oerlinghausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.