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Europäisches Patent · EP3892438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3892438
- Anmeldenummer
- EP19893299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 44/34 (2006.01)B29D 99/00 (2010.01)B60N 2/70 (2006.01)B33Y 80/00 (2015.01)B29K 75/00 (2006.01)B29K 105/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018226826 03.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/046666 28.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/116325 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IIZUKA Makoto
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.