DICHTUNGSMITTELZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3892665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3892665
- Anmeldenummer
- EP21177746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2016
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C08G 63/47 (2006.01)A61L 15/26 (2006.01)A61L 26/00 (2006.01)C09J 167/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 15172795 18.06.2015US 201562181270 P 18.06.2015
- Abgezweigt von
- EP16730819
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 17.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025
- 21.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2400-441 Parceiros, Leiria, PT
94800 Villejuif, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.