DICHTUNGSMITTELZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP3892665 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3892665
Anmeldenummer
EP21177746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2016
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
05.03.2025
Schutz endet spätestens
16.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
C08G 63/47 (2006.01)
A61L 15/26 (2006.01)
A61L 26/00 (2006.01)
C09J 167/06 (2006.01)
Priorität
EP 15172795 18.06.2015
US 201562181270 P 18.06.2015
Abgezweigt von
EP16730819
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 14.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

  3. 17.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025

  4. 21.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  5. 05.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PEREIRA, Maria

2400-441 Parceiros, Leiria, PT

Elsa, BRILLAUD

94800 Villejuif, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.