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Europäisches Patent · EP3892793 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3892793
Anmeldenummer
EP20168713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2020
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
25.10.2023
Schutz endet spätestens
07.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
E04F 15/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANNIG, Hans-Jürgen

51427 Bergisch Gladbach, DE

HOFF, Egon

56869 Mastershausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.