DRUCKSCHLAUCH
Europäisches Patent · EP3892901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3892901
- Anmeldenummer
- EP21171628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2019
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 25.03.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16L 11/08 (2006.01)B32B 1/08 (2006.01)B32B 7/02 (2019.01)B32B 27/12 (2006.01)B32B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201862632350 P 19.02.2018US 201816193411 16.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 24.09.2024 → 25.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPRING, Kyle
Denver, US
MOSS, Tom
Denver, US
HILL, Rick
Denver, US
GIOVANETTI, Ken
Denver, US
GRANT, William
Denver, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.