FAHRZEUGLEUCHTE
Europäisches Patent · EP3892914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3892914
- Anmeldenummer
- EP21157295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2021
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 12.07.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 41/14 (2018.01)F21S 41/151 (2018.01)F21S 41/143 (2018.01)F21S 41/19 (2018.01)
- Priorität
- JP 2020070419 09.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UENO, Misaki
Ehime-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.