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Europäisches Patent · EP3892921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3892921
- Anmeldenummer
- EP21164109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2021
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/28 (2006.01)F23D 14/78 (2006.01)F23R 3/00 (2006.01)F23R 3/34 (2006.01)
- Priorität
- US 202016842915 08.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 15.11.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- General Electric Company, 1 River Road, Schenectady, NY 12345, Vereinigte Staaten von Amerika → General Electric Technology GmbH, Brown Boveri Strasse 8, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.