HERZMODELL
Europäisches Patent · EP3893228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3893228
- Anmeldenummer
- EP18941953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2018
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09B 23/32 (2006.01)G09B 23/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/044350 03.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/115783 11.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMANAKA Nobuyoshi
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
NAMIMA Satoshi
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
NAKADA Masakazu
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.