STROMVERSORGUNGSTEIL FÜR ELEKTRONISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP3893599 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3893599
- Anmeldenummer
- EP21177159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2017
- Veröffentlicht
- 13.10.2021
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H05B 3/42 (2006.01)H05B 1/02 (2006.01)A24F 47/00 (2020.01)A61M 15/06 (2006.01)A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/50 (2020.01)
- Priorität
- US 201615219226 25.07.2016
- Abgezweigt von
- EP17758280
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rasmussen, Dennis
Campbell, 95008, US
Myles, Christopher
San Jose, 95136, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.