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Europäisches Patent · EP3893603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3893603
Anmeldenummer
EP21165776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2021
Veröffentlicht
13.10.2021
Erteilt
11.06.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 6/12 (2006.01)
H05B 6/06 (2006.01)
Priorität
DE 102020109484 06.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  3. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Christoph

32289 Rödinghausen, DE

GEHRING, Nils Marius

33739 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.