TRAGBARER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3893690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3893690
Anmeldenummer
EP19813020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2019
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
18.01.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/42 (2006.01)
A45C 5/03 (2006.01)
Priorität
IT 201800010999 12.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/083853 05.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/120285 18.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 29.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  3. 18.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TONELLI, Massimo

40137 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.