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Europäisches Patent · EP3893966 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3893966
- Anmeldenummer
- EP19802216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2019
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/34 (2006.01)A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201862780130 P 14.12.2018EP 19153358 23.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/081918 20.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/120087 18.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.