TEMPERATURREGELUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3894101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3894101
- Anmeldenummer
- EP19849064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2019
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21B 45/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201862778486 P 12.12.2018US 201916559884 04.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/064374 04.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/123217 18.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DONNELLY, John
Webster, MA 01570, US
HURLEY, Timothy
Charlton, MA 01507, US
MARLIN, Shane
Boylston, MA 01505, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.