KAPSEL ZUR LEBENSMITTEL- ODER GETRÄNKEZUBEREITUNG MIT EINER VERSCHIEBBAREN MEMBRAN ZUR VERBINDUNG MIT ÖFFNUNGSMITTELN

Europäisches Patent · EP3894339 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3894339
Anmeldenummer
EP19817287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2019
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
22.02.2023
Schutz endet spätestens
09.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
EP 18211863 12.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/084323 10.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/120432 18.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  4. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  5. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

NORDQVIST, David

1112 Echichens

BOSS, Christophe

1006 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.