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Europäisches Patent · EP3895065 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3895065
Anmeldenummer
EP20834057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2020
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06V 20/40 (2022.01)
G06V 40/16 (2022.01)
G06T 3/40 (2024.01)
Priorität
US 201962948179 P 13.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/063704 08.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/118954 17.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PITTS, Colvin

Mountain View, CA 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.