ABDECKTUCHEINHEIT
Europäisches Patent · EP3895647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3895647
- Anmeldenummer
- EP20904251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2020
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)A61B 90/40 (2016.01)
- Priorität
- JP 2020025698 18.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/041562 06.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/166336 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHINDO, Koki
Tokyo 160-0017, JP
MORITA, Naoya
Tokyo 160-0017, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.