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Europäisches Patent · EP3895844 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3895844
Anmeldenummer
EP21178258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2017
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B25B 13/06 (2006.01)
B25B 23/10 (2006.01)
B25B 15/00 (2006.01)
B25B 27/18 (2006.01)
Priorität
US 201762475757 P 23.03.2017
US 201715650768 14.07.2017
Abgezweigt von
EP17902204
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kukucka, Paul

Brandon, 33509, US

Kukucka, Thomas Stefan

Brandon, 33509, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.