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Europäisches Patent · EP3896212 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896212
Anmeldenummer
EP21167988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2021
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
18.06.2025
Schutz endet spätestens
12.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
D06F 57/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020110211 14.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Carl Freudenberg KG

Höhnerweg 2-4, 69469 Weinheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Hem, Sudhana

36020 Solagna, IT

Molon, Tommaso

35020 Pernumia, IT

Flath, Johannes

68519 Viernheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.