COQUE SANITAIRE À USAGE UNIQUE
Europäisches Patent · EP3896221 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3896221
- Anmeldenummer
- EP21165120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Erteilt
- 26.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- D21H 27/00 (2006.01)A41B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 4472020 15.04.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.